Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB)

1. Vertragsgegenstand

1.1 Der Dienst bietet eine Online-Plattform für virtuelle Erwachsenenunterhaltung mit Interaktions- und Kommunikationsmöglichkeiten. Die Nutzung kann unterhaltsame fiktive Gespräche, Flirts, verbale Erotik und sonstige virtuelle Fantasie-Kommunikation beinhalten.

1.2 Flirt4Match ist kein klassischer Partnervermittlungsdienst und schuldet keinen bestimmten Kontakt-, Dating-, Beziehungs- oder sonstigen Kommunikationserfolg. Es besteht insbesondere kein Anspruch auf reale Kontakte, persönliche Treffen, körperliche Begegnungen oder eine Kommunikation außerhalb des Dienstes.

1.3 Wesentlicher Bestandteil des Dienstes ist die Bereitstellung von Unterhaltungen mit professionellen Chat-Partnern, die vom Betreiber ausgewählt, beauftragt und auf der Plattform gekennzeichnet werden (siehe Ziffer 12). Professionelle Chat-Partner sind keine privaten Nutzer. Die von ihnen genutzten Profile, Angaben und Äußerungen sind fiktiv und dienen der Unterhaltung sowie dem virtuellen Ausleben von Fantasien.

1.4 Der Dienst kann über Desktop-Geräte, kompatible mobile Geräte wie Smartphones und Tablets sowie über kompatible internetfähige Endgeräte genutzt werden. Voraussetzung sind ein Internetzugang, ein kompatibles Endgerät und eine aktuelle Browser- oder App-Umgebung.

2. Registrierung und kostenlose Mitgliedschaft

2.1 Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung voraus. Der Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft kommt nach Abschluss des Registrierungsvorgangs und Bestätigung durch den Betreiber, insbesondere per Bestätigungs-E-Mail, zustande. Vor Abschluss der Registrierung kann der Nutzer seine Eingaben prüfen und über die vorgesehenen Funktionen korrigieren.

2.2 Bei der Registrierung gibt der Nutzer insbesondere einen Benutzernamen, eine E-Mail-Adresse, ein Passwort, seinen Wohnort und sein Geburtsdatum an. Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben zutreffend, vollständig und aktuell sind. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.3 Der Betreiber speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht in einer für den Nutzer gesondert zugänglichen Vertragsdatenbank. Der Nutzer erhält die für den Vertrag maßgeblichen Informationen und diese AGB im Rahmen der Registrierung bzw. nach Vertragsschluss. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann auf der Plattform abgerufen und gespeichert werden.

2.4 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung oder Mitgliedschaft. Der Betreiber darf eine Registrierung ablehnen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Zweifeln an der Volljährigkeit, an der Identität oder an der vertragsgemäßen Nutzung des Dienstes.

2.5 Die kostenlose Mitgliedschaft umfasst den Zugang zum Dienst und zu den jeweils kostenlos bereitgestellten Funktionen. Kostenpflichtige Funktionen, Credits und Premium-Mitgliedschaften sind hiervon nicht umfasst, sofern sie nicht ausdrücklich kostenlos bereitgestellt werden.

2.6 Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar. Der Nutzer darf sein Konto nicht Dritten überlassen, insbesondere nicht Minderjährigen.

2.7 Sofern der Betreiber kostenlose Inhalte, Dienste, Funktionen oder Leistungen bereitstellt, erfolgt dies freiwillig und ohne Anspruch auf dauerhafte Fortgeltung. Der Betreiber kann kostenlose Funktionen ändern, einschränken oder einstellen, soweit hierdurch keine bereits erworbenen kostenpflichtigen Leistungen beeinträchtigt werden.

3. Leistungen und Nutzung des Dienstes

3.1 Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer Zugang zu einem Datenbanksystem, das Profile, Bilder und weitere Informationen von Mitgliedern und gekennzeichneten professionellen Chat-Partnern enthalten kann.

3.2 Zu den kostenlosen Funktionen können insbesondere gehören: das Anlegen eines Profils, das Hochladen eines Profilbildes, die eingeschränkte Suche nach Profilen, die eingeschränkte Ansicht von Profilen, das eingeschränkte Markieren von Profilen mit „Gefällt mir“, das Lesen empfangener Nachrichten, die eingeschränkte Teilnahme am virtuellen Spiel „Speed-Dating“, die Anzeige von Matches sowie die Anzeige von Profilbesuchern.

3.3 Ein „Match“ ist eine technische Anzeige innerhalb des Dienstes. Es bedeutet nicht, dass ein reales Kontaktinteresse, eine Identität außerhalb des Dienstes oder die Möglichkeit eines persönlichen Treffens besteht. Dies gilt insbesondere bei gekennzeichneten Profilen professioneller Chat-Partner.

3.4 Kostenpflichtige Funktionen können insbesondere das Versenden von Nachrichten, Bildern oder virtuellen Geschenken sowie die Nutzung von Premium-Funktionen umfassen. Vor jeder entgeltlichen Transaktion werden dem Nutzer der Preis, der Leistungsinhalt und die wesentlichen Bedingungen angezeigt.

3.5 Der Dienst und alle damit verbundenen Funktionen dürfen ausschließlich zum persönlichen, privaten Gebrauch und nur im Rahmen dieser AGB genutzt werden.

3.6 Der Betreiber bemüht sich um einen möglichst störungsfreien Betrieb des Dienstes. Eine jederzeitige und ununterbrochene Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen, Kapazitätsgrenzen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können zu zeitweisen Einschränkungen führen. Gesetzliche Rechte des Nutzers bei kostenpflichtigen Leistungen bleiben unberührt.

4. Nutzungsvoraussetzungen, Volljährigkeit und Jugendschutz

4.1 Der Dienst steht ausschließlich volljährigen und voll geschäftsfähigen Privatpersonen zur Verfügung. Minderjährige und Personen, die im Auftrag Dritter oder zu gewerblichen Zwecken handeln, sind von der Nutzung ausgeschlossen.

4.2 Der Nutzer darf bei der Registrierung und Nutzung des Dienstes keine falschen Angaben zu seinem Alter machen. Der Betreiber ist berechtigt, geeignete Nachweise der Volljährigkeit zu verlangen, Altersverifikationsverfahren einzusetzen und den Zugang bis zur erfolgreichen Prüfung zu verweigern oder zu sperren.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten so zu sichern, dass Minderjährige keinen Zugriff auf den Dienst erhalten. Stellt der Nutzer fest oder vermutet er, dass Dritte oder Minderjährige Zugriff auf sein Konto haben, hat er den Betreiber unverzüglich zu informieren.

4.4 Inhalte und Kommunikation innerhalb des Dienstes können für Minderjährige ungeeignet sein. Soweit Inhalte rechtlich nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen, darf der Betreiber den Zugriff auf geschlossene Benutzergruppen, Altersverifikation oder sonstige Jugendschutzmaßnahmen beschränken.

5. Credits

5.1 Für die Nutzung bestimmter kostenpflichtiger Funktionen kann der Nutzer Credits erwerben. Credits sind virtuelle Nutzungseinheiten innerhalb des Dienstes. Sie sind keine Währung, kein E-Geld, kein Zahlungsmittel außerhalb von Flirt4Match und begründen keinen Anspruch auf Auszahlung, Verzinsung oder Umtausch in Geld.

5.2 Jeder Erwerb von Credits ist ein einmaliger Kauf und stellt kein Abonnement dar. Der Erwerb von Credits begründet ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist von der kostenlosen Mitgliedschaft und einer etwaigen Premium-Mitgliedschaft getrennt.

5.3 Der Vertrag über den kostenpflichtigen Erwerb von Credits kommt nach Abschluss des Kaufvorgangs und Bestätigung durch den Betreiber, insbesondere per Bestätigungs-E-Mail, zustande. Vor Abschluss des Kaufvorgangs kann der Nutzer seine Eingaben prüfen und über die vorgesehenen Funktionen korrigieren. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann auf der Plattform abgerufen und gespeichert werden.

5.4 Dem Nutzer stehen unterschiedliche Credit-Pakete zu den jeweils angezeigten Preisen zur Verfügung. Die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile sind in den angegebenen Endpreisen enthalten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die erworbenen Credits werden dem Mitgliedskonto nach erfolgreicher Zahlung in der Regel sofort, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden gutgeschrieben.

5.5 Credits können ausschließlich für die im Dienst angebotenen kostenpflichtigen Funktionen verwendet werden. Vor Auslösung einer kostenpflichtigen Funktion wird dem Nutzer angezeigt, wie viele Credits hierfür verbraucht werden.

5.6 Soweit im Dienst nicht abweichend angezeigt, werden Credits wie folgt berechnet:

• Jede vom Nutzer gesendete Nachricht wird mit 6 Credits je angefangene 300 Zeichen berechnet. Eine Nachricht mit bis zu 300 Zeichen kostet 6 Credits, ab 301 Zeichen 12 Credits, ab 601 Zeichen 18 Credits usw.
• Das Versenden eines Bildes wird mit 6 Credits je Bild berechnet.
• Für das Versenden virtueller Geschenke wird je nach Geschenk eine unterschiedliche Anzahl an Credits berechnet. Die jeweilige Anzahl wird dem Nutzer vor dem Versenden angezeigt.

5.7 Credits sind nicht übertragbar. Bei einer vom Nutzer veranlassten endgültigen Löschung des Profils können vorhandene Credits technisch nicht mehr genutzt werden. Eine Auszahlung ist ausgeschlossen. Gesetzliche Rechte des Nutzers, insbesondere bei Widerruf, Mängeln oder einer vom Betreiber zu vertretenden Nichtbereitstellung kostenpflichtiger Leistungen, bleiben unberührt.

6. Premium-Mitgliedschaft

6.1 Der Nutzer kann eine Premium-Mitgliedschaft erwerben, die für den jeweils gewählten Zeitraum zusätzliche Funktionen freischaltet. Jeder Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft ist ein einmaliger Kauf und stellt kein Abonnement dar. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt, sofern sie im Bestellprozess nicht ausdrücklich vereinbart wird.

6.2 Der Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft begründet ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber und ist von der kostenlosen Mitgliedschaft sowie vom Erwerb von Credits getrennt.

6.3 Der Vertrag über die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft kommt nach Abschluss des Kaufvorgangs und Bestätigung durch den Betreiber, insbesondere per Bestätigungs-E-Mail, zustande. Vor Abschluss des Kaufvorgangs kann der Nutzer seine Eingaben prüfen und über die vorgesehenen Funktionen korrigieren. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB kann auf der Plattform abgerufen und gespeichert werden.

6.4 Die Premium-Funktionen werden nach erfolgreicher Zahlung in der Regel sofort, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden aktiviert und stehen für die im Bestellprozess angezeigte Dauer zur Verfügung. Nach Ablauf des Zeitraums endet die Premium-Mitgliedschaft automatisch.

6.5 Die Premium-Mitgliedschaft kann insbesondere folgende Funktionen umfassen:

• Premium-Mitglieder können alle von Mitgliedern im Profil öffentlich hochgeladenen Bilder ohne Einschränkungen ansehen. Privat per Nachricht ausgetauschte Bilder sind hiervon nicht umfasst.
• Premium-Mitglieder können uneingeschränkt an dem virtuellen Spiel „Speed-Dating“ teilnehmen.
• Premium-Mitglieder können unbegrenzt Profile anderer Mitglieder mit „Gefällt mir“ markieren.
• Premium-Mitglieder können sehen, von welchen Mitgliedern ihr Profil mit „Gefällt mir“ markiert wurde.
• Premium-Mitglieder können die Mitgliedersuche nach der Altersspanne der gesuchten Mitglieder filtern.
• Premium-Mitglieder können den Inkognito-Modus verwenden, um Profile anderer Mitglieder anonym zu besuchen.
• Premium-Mitglieder können ihren Online-Status vor anderen Mitgliedern verbergen.

6.6 Der konkrete Umfang, die Laufzeit und der Preis der Premium-Mitgliedschaft ergeben sich aus der Darstellung im jeweiligen Bestellprozess. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

7. Widerrufsrecht und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Wenn Sie als Verbraucher einen Vertrag über den Erwerb entgeltpflichtiger Flirt4Match-Dienste abschließen, gilt Folgendes:

7.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (arimo GmbH, Heidenkampsweg 58, 20097 Hamburg, Deutschland, E-Mail-Adresse: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (PDF) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen im Zusammenhang mit dem widerrufenen Vertrag erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass eine entgeltliche Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.

7.3 Vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Inhalten

Bei Verträgen über die Bereitstellung nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlicher digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Betreiber mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Betreiber vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung erlischt, und der Betreiber dem Nutzer eine Bestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat.

7.4 Vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Dienstleistungen

Bei Verträgen über digitale Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht bei entgeltlichen Verträgen grundsätzlich erst mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung, wenn der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Betreiber vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

7.5 Gesonderte Zustimmung im Kaufprozess

Die für ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts erforderlichen Zustimmungen und Bestätigungen werden, soweit erforderlich, im jeweiligen Kaufprozess gesondert eingeholt. Ein bloßer Hinweis in diesen AGB ersetzt diese Zustimmung nicht.

8. Zahlungsabwicklung

8.1 Entgelte für Credits und Premium-Mitgliedschaften sind vorab zu zahlen und werden über die vom Nutzer gewählte Zahlungsart abgewickelt. Nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses werden Credits gutgeschrieben bzw. Premium-Funktionen aktiviert, soweit keine Sicherheits-, Betrugs- oder Zahlungsprüfung entgegensteht.

8.2 Der Betreiber kann externe Zahlungsdienstleister einsetzen. Für die Zahlungsabwicklung können ergänzend die Bedingungen und Datenschutzhinweise des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten, soweit diese wirksam einbezogen werden.

8.3 Die im Bestellprozess angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

8.4 Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt. Soweit verfügbar, können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:

• PayPal
• Kreditkarte
• Apple Pay
• Google Pay
• Online-Überweisung
• Banküberweisung
• Wero
• eps
• Kryptowährungen

8.5 Kommt es zu einer Rücklastschrift, Rückbuchung oder Zahlungsstörung, die der Nutzer zu vertreten hat, darf der Betreiber den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen bis zur Klärung einschränken und gesetzliche Ansprüche geltend machen.

9. Rechte an Inhalten

9.1 Sämtliche Inhalte des Dienstes, insbesondere Texte, Software, Quellcodes, Datenbanken, Designs, Fotos, Videos, Grafiken, Musik, Sounds, Marken und Kennzeichen, sind rechtlich geschützt. Eine Nutzung außerhalb der im Dienst vorgesehenen Funktionen ist nur mit vorheriger Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers zulässig.

9.2 Der Nutzer räumt dem Betreiber an den von ihm im Dienst eingestellten oder übermittelten Inhalten, insbesondere Profilangaben, Texten, Bildern und sonstigen Dateien, ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes, für den Betrieb des Dienstes unterlizenzierbares und auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränktes Nutzungsrecht ein. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Speichern, Vervielfältigen, öffentliche Zugänglichmachen, Darstellen, Übermitteln, technische Bearbeiten und Formatieren, soweit dies für Betrieb, Darstellung, Sicherheit, Moderation und technische Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist.

9.3 Nach Beendigung der Mitgliedschaft endet das Nutzungsrecht, soweit die weitere Verarbeitung nicht zur Abwicklung, Rechtsverfolgung, Beweissicherung, Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. Datenschutzrechtliche Regelungen bleiben unberührt.

9.4 Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten oder übermittelten Inhalten verfügt und dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte oder Rechte am eigenen Bild.

10. Kündigung und Profillöschung

10.1 Der Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann die kostenlose Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform, z. B. per E-Mail an [email protected], oder über die Funktion „Profil löschen“ kündigen.

10.2 Der Betreiber kann die kostenlose Mitgliedschaft mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende per E-Mail kündigen, sofern keine noch laufenden kostenpflichtigen Leistungen beeinträchtigt werden. Bestehen noch nutzbare Credits oder eine laufende Premium-Mitgliedschaft, bleibt deren Nutzung bis zum Verbrauch bzw. bis zum Ende der Laufzeit möglich, es sei denn, der Betreiber erstattet nicht nutzbare Leistungen anteilig oder es liegt ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung vor.

10.3 Eine Premium-Mitgliedschaft endet automatisch mit Ablauf des gebuchten Zeitraums. Eine ordentliche Kündigung während der gebuchten Laufzeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich nichts anderes gilt. Der Nutzer kann sein Profil dennoch jederzeit löschen; in diesem Fall können noch nicht verbrauchte Credits oder Premium-Funktionen technisch nicht mehr genutzt werden. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

10.4 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht, diese AGB, die Richtlinien des Dienstes oder seine Pflichten nach Ziffer 11 oder 15 verstößt.

10.5 Bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Betreiber darf der Nutzer den Dienst nicht mehr nutzen. Soweit die Kündigung oder Sperrung auf Inhalte oder Verhalten des Nutzers gestützt wird, erfolgt sie unter Beachtung der Regelungen in Ziffer 13 („Inhaltsmoderation & Meldesystem (DSA)“), soweit diese anwendbar sind.

10.6 Nach Beendigung der Mitgliedschaft wird das Profil deaktiviert oder gelöscht. Daten werden gelöscht oder anonymisiert, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Interessen an der Rechtsverfolgung oder sonstigen gesetzlichen Gründe entgegenstehen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

11. Nutzerpflichten und Zugangsdaten

11.1 Der Nutzer ist für alle Angaben bei Registrierung, Profilgestaltung, Kommunikation und Zahlungsvorgängen selbst verantwortlich. Er hat seine Daten aktuell zu halten und darf keine irreführenden, falschen oder fremden Angaben verwenden.

11.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer hat den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn er den Verdacht hat, dass Dritte Zugriff auf sein Konto oder seine Zugangsdaten haben.

11.3 Der Nutzer darf den Dienst nicht geschäftlich, gewerblich, werblich oder im Auftrag Dritter nutzen, sofern der Betreiber dem nicht vorher ausdrücklich zugestimmt hat.

11.4 Der Nutzer darf Inhalte, Profile, Nachrichten oder sonstige Daten des Dienstes nicht automatisiert auslesen, kopieren, speichern, archivieren, veröffentlichen, weitergeben oder außerhalb der im Dienst vorgesehenen Funktionen verwenden.

11.5 Der Nutzer ist für Inhalte verantwortlich, die er im Dienst einstellt, versendet oder anderweitig verfügbar macht. Er hat insbesondere sicherzustellen, dass abgebildete Personen mit der jeweiligen Nutzung einverstanden sind und dass keine Inhalte Minderjähriger oder Inhalte ohne erforderliche Rechte oder Einwilligungen eingestellt werden.

12. Professionelle Chat-Partner

12.1 Bei Flirt4Match handelt es sich um einen virtuellen Dienst zur Unterhaltung von Erwachsenen. Der Dienst ist nicht darauf ausgerichtet, reale Treffen zu ermöglichen.

12.2 Der Betreiber ist berechtigt, professionelle Chat-Partner einzusetzen. Fiktive Profile, die von professionellen Chat-Partnern zu Unterhaltungszwecken genutzt werden, sind auf der Plattform mit folgendem Symbol gekennzeichnet: .

12.3 Professionelle Chat-Partner können im Auftrag des Betreibers Nachrichten senden, Konversationen eröffnen und auf Nachrichten antworten. Ihre Angaben, Profilinformationen, Bilder, Interessen, Lebensumstände und Äußerungen können fiktiv sein und dienen ausschließlich der virtuellen Unterhaltung.

12.4 Eine Kommunikation mit professionellen Chat-Partnern ist ausschließlich innerhalb des Dienstes möglich. Eine darüber hinausgehende Kommunikation, ein Austausch privater Kontaktdaten, reale Treffen oder körperliche Kontakte mit professionellen Chat-Partnern werden nicht angeboten und sind nicht geschuldet.

12.5 Der Nutzer erkennt an, dass der Dienst auch durch fiktive Unterhaltungselemente geprägt ist und dass daraus kein Anspruch auf reale Kontakte, Identitätsnachweise, Treffen oder Kommunikation außerhalb des Dienstes entsteht.

13. Inhaltsmoderation und Meldesystem (DSA)

13.1 Inhaltsregeln. Der Nutzer darf keine rechtswidrigen Inhalte und keine Inhalte einstellen, übermitteln oder verbreiten, die gegen diese AGB, gesetzliche Vorgaben, Rechte Dritter oder die Richtlinien des Dienstes verstoßen. Die Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus Ziffer 15.

13.2 Moderationsmaßnahmen. Bei Verstößen oder hinreichendem Verdacht auf Verstöße kann der Betreiber angemessene Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören insbesondere das Entfernen oder Sperren von Inhalten, die Einschränkung der Sichtbarkeit, Verwarnungen, die Einschränkung einzelner Funktionen, Zahlungs- oder Sicherheitsprüfungen, vorübergehende Sperrungen, dauerhafte Kontosperrungen, Kündigungen sowie die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche.

13.3 Verfahren und Prüfungen. Der Betreiber kann Hinweise von Nutzern, automatisierte Verfahren, technische Mustererkennung, Filter, Sicherheitsprüfungen und manuelle Prüfungen durch geschulte Personen einsetzen. Entscheidungen mit erheblicher Auswirkung auf den Nutzer werden, soweit angemessen und gesetzlich erforderlich, menschlich überprüft.

13.4 Begründung. Soweit gesetzlich erforderlich, erhalten Betroffene bei Moderationsmaßnahmen eine Begründung mit den wesentlichen Tatsachen und Hinweisen auf verfügbare Rechtsbehelfe. Eine Begründung kann unterbleiben oder eingeschränkt werden, soweit gesetzliche Vorgaben, Sicherheitsinteressen, Missbrauchsprävention oder der Schutz anderer Nutzer entgegenstehen.

13.5 Inhalt melden („Notice-and-Action“). Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können über den Link Inhalt melden eingereicht werden. Eine Meldung sollte enthalten: (i) eine nachvollziehbare Begründung, warum der Inhalt rechtswidrig sein soll, (ii) die genaue elektronische Fundstelle, z. B. Profil, Chat, Nachricht oder URL, (iii) Name und E-Mail-Adresse des Meldenden, soweit gesetzlich erforderlich und zulässig, sowie (iv) eine Bestätigung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind. Der Betreiber bestätigt den Eingang und informiert über seine Entscheidung, soweit gesetzlich vorgesehen.

13.6 Beschwerden. Soweit gesetzlich vorgesehen oder vom Betreiber freiwillig bereitgestellt, können Nutzer und Meldende Moderationsentscheidungen innerhalb von sechs Monaten über ein internes elektronisches Beschwerdeverfahren kostenlos anfechten. Der Betreiber prüft Beschwerden zeitnah, sorgfältig, nichtdiskriminierend und nicht willkürlich.

13.7 Außergerichtliche Streitbeilegung nach dem DSA. Soweit gesetzlich vorgesehen, kann zusätzlich die Möglichkeit bestehen, eine zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle für Streitigkeiten über Moderationsentscheidungen anzurufen. Gerichtliche Rechtsbehelfe bleiben unberührt.

13.8 Wiederholter Missbrauch. Der Betreiber darf Nutzer, die wiederholt offensichtlich rechtswidrige Inhalte einstellen oder wiederholt offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, nach vorheriger Warnung und Einzelfallprüfung für einen angemessenen Zeitraum von der jeweiligen Funktion ausschließen oder das Konto sperren, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

13.9 Such-, Sortier- und Vorschlagsfunktionen. Soweit der Dienst Profile, Inhalte oder Vorschläge sortiert oder empfiehlt, können hierfür insbesondere Profilangaben, Suchfilter, Standort- oder Entfernungsangaben, Altersspannen, Aktivität, technische Verfügbarkeit, Sicherheits- und Moderationssignale, Interessenangaben sowie vom Nutzer gewählte Einstellungen berücksichtigt werden. Bezahlte Funktionen werden nur dann als Ranking- oder Sichtbarkeitsfaktor eingesetzt, wenn dies im Dienst erkennbar gemacht wird.

14. Haftung

14.1 Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

14.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

14.3 Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

14.4 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass über den Dienst ein bestimmter Kontakt, ein Match, eine Beziehung, ein Treffen oder ein sonstiger Erfolg zustande kommt. Für das Verhalten anderer Nutzer innerhalb oder außerhalb des Dienstes ist der Betreiber nicht verantwortlich, soweit keine eigene Pflichtverletzung des Betreibers vorliegt.

15. Verbotene Inhalte und missbräuchliche Nutzung

15.1 Der Nutzer darf den Dienst nur rechtmäßig, vertragsgemäß und rücksichtsvoll verwenden. Eine missbräuchliche Nutzung ist untersagt.

15.2 Untersagt ist insbesondere:

• die Erstellung falscher Profile, die Nutzung fremder Identitäten oder die Angabe unzutreffender wesentlicher Informationen; gekennzeichnete professionelle Chat-Partner des Betreibers bleiben hiervon unberührt;
• die Bedrohung, Beleidigung, Belästigung, Nötigung, Nachstellung oder sonst unangemessene Kontaktaufnahme gegenüber anderen Nutzern;
• die Verbreitung extremistischer, rassistischer, volksverhetzender, diskriminierender, gewaltverherrlichender, terroristischer, menschenverachtender oder sonst rechtswidriger Inhalte;
• die Veröffentlichung oder Übermittlung pornografischer, jugendgefährdender oder sonstiger Inhalte, soweit diese gegen geltendes Recht, Jugendschutzvorgaben, Rechte Dritter, diese AGB, Einwilligungen betroffener Personen oder die Richtlinien des Dienstes verstoßen;
• jede Darstellung, Sexualisierung, Kontaktanbahnung oder sonstige Einbeziehung Minderjähriger in sexuelle oder erotische Inhalte, Kommunikation oder Fantasien;
• die Veröffentlichung oder Weitergabe intimer Inhalte, privater Informationen, Chatverläufe, Screenshots oder Bilder anderer Personen ohne deren erforderliche Einwilligung;
• die Nutzung des Dienstes zu Betrugs-, Scam-, Phishing-, Geldforderungs-, Erpressungs-, Werbe-, Vermittlungs-, Escort-, Prostitutions- oder sonstigen kommerziellen Zwecken ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Betreibers;
• das massenhafte Versenden gleichartiger Nachrichten, Spam oder die Nutzung automatisierter Systeme, Bots, Skripte, Scraper oder sonstiger technischer Hilfsmittel;
• das Umgehen, Stören oder Manipulieren technischer Schutzmaßnahmen, Zahlungsprozesse, Sicherheitsfunktionen, Altersverifikationssysteme, Moderationsmaßnahmen oder sonstiger Funktionen des Dienstes;
• das Auslesen, Speichern, Kopieren, Veröffentlichen oder sonstige Verarbeiten von Daten, Profilen, Bildern oder Nachrichten außerhalb der vom Dienst vorgesehenen Funktionen;
• die Verbreitung von Schadsoftware, insbesondere Viren, Trojanern, Würmern, Ransomware oder vergleichbaren Programmen;
• die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechten, Urheberrechten, Markenrechten, Datenschutzrechten oder Rechten am eigenen Bild;
• die wiederholte oder schwerwiegende Verletzung dieser AGB, der Richtlinien des Dienstes oder geltender Gesetze.

15.3 Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen angemessene Maßnahmen nach Ziffer 13.2 zu ergreifen. Soweit gesetzlich erforderlich, wird der Nutzer vor einer Sperrung oder sonstigen Beschränkung gewarnt. Eine sofortige Maßnahme bleibt zulässig, wenn dies zur Verhinderung von Schäden, zur Einhaltung gesetzlicher Pflichten, zum Schutz anderer Nutzer, zur Beweissicherung oder zur Sicherheit des Dienstes erforderlich ist.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

16.2 Der Betreiber ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Inhaltsverzeichnis